Sitzung
GR/009/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Balingen, Großer Saal
Datum
28.04.2015
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe der am 24. März 2015 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Balingen am 08.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/096
Ö 3.2
Haushaltssatzung der Stadt Balingen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan der Stadtwerke Balingen für das Wirtschaftsjahr 2015
Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Regierungspräsidium Tübingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/090
Ö 3.3
Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/114
Ö 4
Wahl des Ortsvorstehers des Stadtteils Endingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/093
Ö 5
Verpflichtung und Vereidigung des ehrenamtlichen Ortsvorstehers des Stadtteils Endingen
 
Ö 6
Verpflichtung des Oberbürgermeisters,
hier: Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vornahme der Verpflichtung von Herrn Helmut Reitemann nach § 42 Abs. 6 der Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/072
Ö 7
Kostensituation und Eröffnung der städtischen Freibäder sowie Schließung der Hallenbäder und Lehrschwimmbecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/071
Ö 8
Entscheidung über die Gestaltungsvariante
Baubeschluss "Hinterer Kirchplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Sanierung Sichelschule
Bewilligung überplanmäßiger Mittel für Bauabschnitte 1 und 2 - Haushalt 2014 und 2015
Baubeschluss Bauabschnitt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/082
Ö 10
Vergabe von Bauleistungen
Unterhaltungsarbeiten an Straßen, Gehwegen und Gemeindeverbindungsstraßen 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/088
Ö 11
Bebauungsplan 'Gehrn, Sondergebiet Sport Paul - 2. Änderung', Balingen - Endingen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/077
Ö 12
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Wilhelm-Kraut-Straße/Ebertstraße", Balingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/097
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Gymnasium Balingen
Sanierung von Klassenräumen und Brandschutzmaßnahmen, B-Bau, 2. Bauabschnitt
- mündliche Information -